Fokus

Gewerblicher Rechtsschutz

Mit der stetig zunehmenden Digitalisierung sind die Sicherung eigener sowie die Nutzung fremder Schutzrechten unerlässliche Bestandteile und Grundlage für geschäftlichen Erfolg. Auch die Einhaltung wettbewerbsrechtlicher Vorgaben darf mit Blick auf Abmahnungen durch Mitbewerber nicht unterschätzt werden und erfordert entsprechende rechtliche Expertise.

Marken schützen

Markenstrategie

Der Aufbau und Schutz von Marken kann ein entscheidener Faktor für Wert und Wettbewerbsposition eines Unternehmens und seiner Produkte oder Dienstleistungen sein.

Bei Entwicklung und Umsetzung neuer Geschäftsideen ist eine entsprechende Strategie zum Schutz der eigenen IP-Assets erforderlich. Dabei muss jederzeit eine Abgrenzung zu bestehenden Schutzrechten Dritter erfolgen.

Marken anmelden

Erst nach Abschluss markenstrategischer Recherche und Überlegungen steht die Anmeldung einer Marke zur Registrierung an. Im Vorfeld müssen dabei unter Berücksichtigung der Wirtschaftlichkeit mitunter Fragen zur Schutzfähigkeit der einzutragenden Zeichen, Verwechslungsgefahr hinsichtlich vorbestehender Drittrechte (etwa Marken, Geschäftsbezeichnungen, etc.) oder den angestrebten Schutzterritorien angegangen werden.

Marken verteidigen

Nach erfolgter Markenanmeldung und mit einhergehender Benutzung der Marke im geschäftlichen Verkehr müssen die eigenen Markenrechte gegen Angriffe Dritter sowie deren Verwässerung wegen eigenen Veräumnissen in der konsequenten Verfolgung von Schutzrechtsverletzungen durch Dritte kontinuierlich und aktiv geschützt werden.

Marken als Assets

Rechte an Marken können als IP-Assets darüber hinaus etwa im Rahmen von Lizenzvergaben oder Franchising eigene Werte generieren, wichtige Aktiva Ihres Unternehmens darstellen oder auch Steueroptimierungen ermöglichen. Eine im geschäftlichen Prozess möglichst früh ansetzende und begleitende kennzeichenrechtliche Beratung trägt daher sowohl zum Schutz als auch zur wirtschaftlichen Verwertung Ihrer geplanten aber auch bereits getätigten Investitionen bei.

Markenrechtliche Beratung

Wir unterstützen Sie im Vorfeld einer angedachten Markenameldung und bringen die von Ihnen gewünschte Marke zur Anmeldung.

Wir verteidigen Ihre rechtlichen und wirtschaftlichen Interessen, wenn Ihre Marke von Dritten angegriffen oder Ihre Markenrechte verletzt werden oder Ihnen Ihrerseits Markenrechtsverletzungen vorgeworfen werden.

Wir beraten Sie darüber hinaus in allen markenrechtlichen Fragen wie etwa Linzenzierungen und Veräußerungen von Markenrechten – insbesondere auch bei Unternehmenskauf, -verkauf und Insolvenz.

Unlauterer Wettbewerb

Verbot unlauterer geschäftlicher Handlungen

Unlautere Handlungen im Geschäftsverkehr können zu Wettbewerbsverzerrungen und -einschränkungen führen. Die Folge hiervon sind wirtschaftliche Nachteile für andere Marktteilnehmer, Verbraucher und die Wirtschaft als Ganzes. Aus gutem Grund sind sog. unlautere geschäftliche Handlungen daher verboten.

Rechtliche Expertise

Die Grenze zwischen (noch) lauterer und (schon) unlautere geschäftlicher Handlung kann schnell überschritten sein und kann eine solche Abgrenzung für Laien bisweilen schwer zu überblicken sein. Das Rechtsgebiet ist neben europarechtlichen Vorgaben auch von einer Vielzahl von Gerichtsentscheidungen und einer Eilbedürftigkeit geprägt. Letzeres äußert sich darin, dass in vielen Fällen mittels Abmahnungen bzw. Aufforderungen zur Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung oder auch mittels einstweiligen Verfügungen gegen (vermeintliche) Verletzungen vorgegangen wird.

Wettbewerbsrechtliche Abmahnungen

Spätestens bei Zugang einer Abmahnung oder dem Erlass einer einstweiligen Verfügung gegen das eigene Unternehmen ist rechtlicher Beistand hier unvermeidbar, um keine irreversiblen Nachteile zu erleiden. Aber auch im Vorfeld ist zur Vermeidung rechtlicher und wirtschaftlicher Nachteilen als auch zur Vermeidung einer Beschädigung der eigenen Reputation eine rechtliche Beratung unerlässlich. Dies gilt unabhängig davon, ob Sie gegen unlautere geschäftliche Handlungen Ihrer Mitbewerber vorgehen möchten, weil Sie hierdurch Wettbewerbsverzerrungen erleiden oder Ihnen unlautere geschäftliche Handlungen – berechtiger- oder unberechtigterweise – vorgeworfen werden.

Wir unterstützen Sie sowohl bei der außergerichtlichen Verteidigung gegen berechtigte wie unberechtigte Abmahnungen als auch vor Gericht und gehen mit Ihnen gegen Mitbewerber vor, wenn diese unlauter den Wettbewerb verzerren und Ihrem eigenen Geschäft Nachteile zufügen.

Domainrecht

Domains als Teil der CI & IP-Strategie

Mittlerweile sind Corporate- und Branded-Domainregistrierungen essentiell für Unternehmen in sämtlichen Märkten und Geschäftsfeldern. Bereits in der Gründungsphase von Unternehmen oder vor Einführung neuer Produkte sollte geprüft werden, ob dem gewählten Geschäfts- oder Produktnamen entsprechende Domains verfügbar sind bzw. ob geplante Domainregistrierungen bestehende Rechte Dritter verletzen könnten.

Rechtliche Risiken

Ein ungeprüft registrierter Domainname kann unvorhergesehene Probleme bereiten. Wenn eine Identität oder auch nur Ähnlichkeit mit vorbestehenden Rechten Dritter – etwa Markenrechten, Geschäftsbezeichnungen oder auch anderen, ähnlichen Domainregistrierungen – besteht, können hierdurch Rechte Dritter verletzt werden, die ggf. erfolgreich gegen Ihre Domain vorgehen können. Dies kann dazu führen, dass Sie Ihre Domain aufgeben müssen und ggf. auch Schadensersatz von Ihnen zu zahlen ist.

Nicht mehr nur ärgerlich ist dies, wenn die Kollision mit Rechten Dritter erst nach einiger Zeit entdeckt wird und die von Ihnen getätigten Investitionen aber auch aufgebaute Corporate Identity, Branding und Kundenbindungen durch Aufgabe des bisherigen Domainnamens in Gefahr sind – vom Ärger mit Umstellungen im IT-Bereich Ihres Unternehmens ganz zu schweigen.

Domainrechtliche Beratung

Wir unterstützen Sie in jeder Phase der Domainregistrierung. Im Vorfeld beraten wir Sie zu etwaigen Kollisionen Ihres gewählten Domainnamens mit Rechten Dritter. Bei Beeinträchtigungen Ihrer bereits bestehenden Domainregistierung stehen wir Ihnen ebenso zur Seite wie bei behaupteten, von Ihrer Domainregistrierung ausgehenden Beeinträchtigungen Dritter.